Was ist eine Schulstraße?
Eine Schulstraße ist ein Bereich, der zu den Hol- und Bringzeiten einer Schule für Kraftfahrzeuge oder für Fahrzeuge aller Art gesperrt wird. Bewohner*innen, Pflegedienste oder Menschen die Kinder mit Behinderungen bis zur Schule fahren müssen, können dies mit einer entsprechenden Ausnahmegenehmigung weiterhin tun
Wo können Schulstraßen nicht eingerichtet werden?
Auf Bundes,- Landes- und Kreisstraßen können Schulstraßen grundsätzlich nicht eingerichtet werden.
Sind Hol- und Bringzonen nicht die bessere Lösung?
Hol- und Bringzonen können die Verkehrssituation an Schulen ordnen und das Ein- und Aussteigen an einen weniger konflikträchtigen Ort verlagern. Dennoch zeigt sich vielerorts, dass Eltern trotzdem den Weg bis vor die Schule mit dem Auto fahren und die "Elterntaxi Problematik" weiter besteht. Es geht also viel mehr um einen Maßnahmen-Mix.
Wie das Projekt Schulstraße angehen?
Bringen Sie alle Aktuere (Verkehrsplanung, Tiefbauamt, Straßenverkehrsbehörde, Polizei, Schulverwaltung, Lehrerinnen Elternvertretung, Schülerinnenvertretung) an einen Tisch. Eine gründliche Analyse der Verkehrssituation kann auch zu anderen Lösungen als einer Schulstraße führen.
Ein gangbarer Weg kann die Schulstraße auf Probe, im Rahmen eines auf ein Jahr begrenztem Verkehrsversuch sein.
Sind Schulstraßen in Deutschland möglich?
Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland eine mit einem Erlass eine einheitliche Regelung geschaffen. Die rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung einer sogenannten Schulstraße sind jedoch bundesweit die selben. Zudem hat ein vom ökologischen Verkehrsclub VCD und dem Kidical Mass Aktionsbündnis ergeben, dass die Einrichtung von Schulstraßen mit dem deutschen Straßenverkehrsrecht vereinbar ist.
Kommunen die an einer Schulstraße als Teil zur Lösung der Verkehrsprobleme an ihren Schulen interessiert sind, finden unten weiterführende Informationen.
Erlass des Verkehrsministeriums NRW
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Rechtsgutachten zur Einrichtung von Schulstraßen
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Anleitung für die Einrichtung einer Schulstraße für BürgerInnen
Anleitung des VCD
Materialsammlung
des Kidical Mass Aktionsbündnisses inkl. HowTo und FAQ